Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) vom 18. 02.2010
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen
Kerzenshop Friebe
Inhaber: Sigried Friebe
Seeweg 11
D-97478 Knetzgau
Tel. 09527 7210
Fax 09527 7210
mail: kontakt@kerzenshop-friebe.de
Umsatzst.-ID: DE ist in Bearbeitung
(im folgenden KF genannt) und dem Besteller (Endabnehmer oder Händler) gelten - auch für alle zukünftigen Geschäfte - ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt KF nicht an, es sei denn, sie werden von KF ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Der Vertrag kommt mit der Annahme der Bestellung des Bestellers zustande. Bestellungen werden grundsätzlich ohne besondere Auftragsbestätigung ausgeführt. KF verpflichtet sich, die Bestellung zu den Bedingungen der Website bzw. des Kataloges anzunehmen. Bei eventuell vorkommenden Schreib-, Rechen - und Druckfehlern und im Falle einer eventuellen Nichtlieferbarkeit einer Ware ist KF zum Rücktritt berechtigt.
(2) Bei offenkundig falschen Angaben des Bestellers zu Name, Adresse, E-Mailadresse, Zahlungsverbindung oder anderen für eine Abwicklung der Bestellung relevanten Angaben kann KF die Annahme der Bestellung verweigern oder ist zum Rücktritt berechtigt.
(3) Der Besteller verpflichtet sich, keine Kopien kopierbarer Ware, außer für den Eigenbedarf, herzustellen.
§ 3 Widerrufs- und Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] (1) ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sa-che] (2) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (3). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache] (2). Der Widerruf ist zu richten an: (4)
Widerrufsfolgen (5)
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. (6) Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. (7) [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übri-gen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. (8) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere [Kosten und] (9) Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.] (2) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache] (2), für uns mit deren Empfang.
§ 4 Lieferung
(1) Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung durch Versendung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich , soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
(2) KF ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt KF die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
(3) KF behält sich bei Lieferhindernissen in der Sphäre von KF oder Lieferhindernissen durch höhere Gewalt oder rechtmäßige Arbeitskämpfe ein Rücktrittsrecht vor. Schadensersatzansprüche des Bestellers sind bei Rücktritt durch Lieferhindernisse ausgeschlossen.
(4) KF ist berechtigt, solange vom Besteller nicht ausdrücklich gewünscht, in Form und Qualität gleiche Ware zu liefern, insofern es sich um Serienartikel handelt
(5) Näheres wird durch die Versandbedingungen (§7) geregelt.
§ 5 Lieferungsüberprüfung und Beanstandungen
(1) Der Besteller ist angehalten, die Rechnung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Rechnung und Lieferung zu überprüfen. Es besteht die Verpflichtung des Bestellers, Unstimmigkeiten KF unverzüglich, spätestens 7 Tage nach Erhalt der Sendung, unter Angabe der Rechnungsnummer mitzuteilen. Bei Unstimmigkeit seitens des Bestellers oder von KF verlangter Rückabwicklung ist der Besteller aufgefordert, die Ware nicht weiter zu öffnen. Anderenfalls trägt der Besteller den dadurch entstehenden Wertverlust.
(2) Der Besteller ist im Falle von Unstimmigkeiten, hiervon ausgenommen Unstimmigkeiten, die die Vollständigkeit betreffen (siehe (3)), aufgefordert, die Ware ausreichend frankiert an die von KF genannte Adresse des Lieferscheins bzw. der Rechnung innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt zurückzusenden. Sollte der Besteller die Unstimmigkeit nicht vor Lieferung erkennen, erstattet KF die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung. Schadensersatzansprüche bei Unstimmigkeiten bestehen nicht.
(3) Bei Erhalt der Lieferung ist der Empfänger angehalten, die Sendung auf Vollständigkeit zu überprüfen und das eventuelle Fehlen von Einzelartikeln einer Sendung KF unverzüglich, spätestens 7 Tage nach Erhalt der Sendung, mitzuteilen. Der Besteller hat den Anspruch auf porto- und versandkostenfreie Nachlieferung von eventuell fehlenden Einzelartikel einer Sendung. Dieser Anspruch erlischt nach 7 Tagen. Ein Schadensersatzanspruch bei nicht vollständigen Sendungen besteht nicht.
(4) Beanstandungen sind schriftlich, telefonisch oder per Fax an Sigried Friebe
Seeweg 11
D-97478 Kentzgau
Tel. 09527 7210
Fax 09527 7210
mail: kontakt@kerzenshop-friebe.de
zu richten.
§ 6 Preise
(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich incl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
§ 7 Versandbedingungen
Für Endabnehmer sind Bestellungen ab 75,- EURO Warenwert porto- und verpackungskostenfrei. Darunter wird ein Versandkostenanteil erhoben, den der Besteller trägt. Der Versand erfolgt per Vorkasse, Bankeinzug, Nachname und Kreditkarte.
Sollte der Besteller bei Erhalt der Sendung feststellen, dass die Ware beschädigt ist, so muss dieser dies sofort bei der Post / dem Frachtdienst reklamieren und den Tatbestand aufnehmen lassen. Die Tatbestandsaufnahme muss auch dann veranlasst werden, wenn die Verpackung unbeschädigt ist und der Schaden an der Ware erst nach dem Auspacken festgestellt wird. KF ist unverzüglich von dem Schaden Mitteilung zu machen und das Protokoll des Tatbestandes zu übersenden. Bei Eingang dieser Unterlagen und Rückgabe der beschädigten Ware erhält der Besteller unverzüglich Ersatz. Im Falle von Mängeln an der Ware, die nicht auf Beschädigungen durch den Transport beruhen, wird bei Rückgabe der Ware nach Wunsch Umtausch oder Gutschrift gewährt. Eine Rückgabe mangelfreier Ware ist nach Ablauf des Widerrufs- und Rückgaberechts (siehe §3) nicht möglich.
(4) Zusätzlich entstehende Portokosten, die durch fehlerhafte Angaben der Lieferadresse entstehen, hat der Besteller zu tragen.
§ 8 Zahlungsbedingungen
(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von KF.
(2) Der Kaufpreis wird sofort mit Erhalt der Ware fällig und ist innerhalb von 8 Tagen zu begleichen. Der Besteller in Deutschland kann den Kaufpreis per Vorkasse, Nachnahme, Lastschriftverfahren oder per Kreditkarte zahlen. In Ländern außer Deutschland ist eine Zahlung nur durch internationale Postanweisung, per Vorkasse oder bar (in EURO) möglich. Der gesamte Rechnungsbetrag wird auf einmal fällig, eine Teilzahlung ist nicht möglich.
(3) Eventuell entstehende Bankspesen gehen stets zu Lasten des Bestellers.
(4) Der Besteller verpflichtet sich, sämtliche zur Zahlung der Bestellung nötigen Angaben auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und etwaige Unstimmigkeiten unverzüglich KF anzuzeigen.
§ 9 Zahlungsverzug und Insolvenz
(1) Bei Nichtbegleichung des Kaufpreises innerhalb von 21 Tagen nach Fälligkeit oder Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung gerät der Besteller in Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen zu zahlen. Der Zinssatz hierfür liegt fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz nach dem Diskontsatzüberleitungsgesetz. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
(2) KF ist bei Zahlungsverzug berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. Die Rückgewährtransportkosten sind in diesem Falle vom Besteller zu tragen.
(3) KF ist es vorbehalten, säumige Kunden nur noch per Nachnahme oder Vorkasse zu beliefern oder nicht zu beliefern.
(4) Stellt sich während der Ausführung der Bestellung heraus, dass der Besteller nicht kreditwürdig ist bzw. über ihn ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Insolvenzantrag mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird, so ist KF berechtigt, die Bestellung zu stornieren.
Es gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Sigried Friebe.
§ 10 Datenschutz
Der Kerzenshop Friebe erfasst und speichert die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten bei Korrespondenzbeginn. Eine Löschung aus der Kartei ist jederzeit möglich.
Der Kerzenshop Friebe verpflichtet sich, die persönlichen Daten, die vom Besteller überlassen werden, vertraulich zu behandeln und die Privatsphäre aller Personen, die die Website von www.kerzenshop-friebe.de nutzen, zu schützen. Wir geben Ihre Daten lediglich der mit dem Zahlungsvorgang beauftragten Banken und dem Zustellservice weiter. Eine weitergabe an dritte ervolgt nicht.
§ 11 Newsletter
Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
§ 11a Google Analytics
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Auskunftsrecht Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus Ländern außer Deutschland bestellt oder in Länder außer Deutschland geliefert wird.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hassfurt, auch für alle im Mahnverfahren geltend gemachten Ansprüche. KF ist berechtigt, auch KF allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
(3) Der Verzicht von KF, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszunützen oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder im Einzelfall nicht anwendbar sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung ist diese in dem Sinn umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit der unwirksamen Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.
